REACH: Kommission begrüßt Votum des Europäischen Parlaments über neues EU-Chemikalienrecht

Dienstag 19 Dezember 2006

Mit der heutigen Zustimmung des Europäischen Parlaments steht die REACH-Verordnung (Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe) kurz vor ihrer endgültigen Verabschiedung. Die Europäische Kommission begrüßt dieses Votum, mit dem die Verhandlungen über eine umfassende Reform von Herstellung, Inverkehrbringen, Einfuhr und Verwendung chemischer Stoffe nach mehr als drei Jahren zu einem Abschluss kommen. Der Kompromiss zwischen Rat und Parlament wird den Schutz von Gesundheit und Umwelt verbessern und gleichzeitig die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit erhalten. Der Rat wird das Paket voraussichtlich auf der Tagung des Rates „Umwelt“ am 18. Dezember endgültig verabschieden, so dass REACH am 1. Juni 2007 in Kraft treten kann.

Der für Unternehmens- und Industriepolitik zuständige Kommissionsvizepräsident Günter Verheugen führte dazu aus: „Ich bin sehr erleichtert, dass diese lange Zeit der Ungewissheit, die die Verhandlungen überschattete, nun vorbei ist. Dieser Kompromiss dient dem Gesundheits- und Umweltschutz ebenso wie dem Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen und der Innovationsförderung. Von besonderer Bedeutung ist, dass die Lösung, auf die wir uns schließlich einigen konnten, auf die besondere Lage der KMU Rücksicht nimmt. Außerdem ersetzen wir auf diese Weise 40 Rechtsakte durch eine einzige Verordnung, was ein weiteres Beispiel aus der Praxis für die bessere Rechtsetzung und den Bürokratieabbau in Europa darstellt. Begrüßenswert ist ferner, dass alles unternommen wurde, um im Rahmen von REACH Tierversuche auf das absolute Minimum zu beschränken.“

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